Die niedersächsische Justiz in Zahlen


Die Gerichte und Staatsanwaltschaften kosten jede BürgerIn Niedersachsens statistisch 17 Cent am Tag.
Insgesamt liegen die Gesamtausgaben des Justizhaushaltes 2010, einschließlich des Justizvollzugs, bei 1.081 Mio. €, die Gesamteinnahmen bei 370 Mio. €.

Was leistet die Justiz?

Übersicht über den Geschäftsanfall bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften des Landes Niedersachsen:

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Strukturdaten Justiz 2010

Gesamtausgaben: 1.081 Mio. €

Gesamteinnahmen: 370 Mio. €

Die Gesamtausgaben des Justizhaushalts von 1.081 Mio. € verteilen sich wie folgt:

665 Mio. € Personalausgaben = 61,5 %

344 Mio. € Sachausgaben ( z.B. Mieten, Bewirtschaftungskosten, Geschäftsbedarf) = 31,8 %
davon 244 Mio. € Rechtsverpflichtungen (wie z.B. für Prozesskostenhilfe, Sachverständigen-/Betreuerentschädigung)
davon 37 Mio. € Justizvollzug

72 Mio. € sonstiges = 6,7 %

Gerichte und Staatsanwaltschaften:

Gesamtausgaben: 790 Mio. €

Gesamteinnahmen: 361 Mio. €

Zuschussbedarf: 429 Mio. €

Kostendeckungsgrad: 45,7 %

49,2 % Ordentliche Gerichte, Staatsanwaltschaften

34,1 % Finanzgericht

13,3 % Sozialgerichtsbarkeit

19,5 % Verwaltungsgerichtsbarkeit

13,7 % Arbeitsgerichtsbarkeit.

Stellen der Justiz - ohne Justizvollzug und Norddeutsche Fachhochschule für Rechtspflege

Zahl der Planstellen laut Haushaltsplan ( incl. Hilfsstellen ohne Beamte im Vorbereitungsdienst / ab 2008 ohne Stellen für Angestellte und Arbeiter (Beschäftigte))

2005: 10.242

2006: 10.151

2007: 10.153

2008: 7.267

2009: 7.402

2010: 7.753

a) Planstellen u. Stellen für richterliche / beamtete Hilfskräfte bei den ordentlichen Gerichten und Staatsanwaltschaften

Richter 1.410

Staatsanwälte 532

Sonstige Stellen höherer Dienst 24

Amtsanwälte 120

Gehobener Dienst 1.716

Mittlerer Dienst 2.191

Gerichtsvollzieher 432

einfacher Dienst 526

Summe 6.951

b) Planstellen u. Stellen für richterliche / beamtete Hilfskräfte bei den Fachgerichten

Richter 504

Sonstige Stellen höherer Dienst 3

Gehobener Dienst 95

Mittlerer Dienst 151

Einfacher Dienst 49

Summe 802