Die niedersächsische Justiz in Zahlen
Die Gerichte und Staatsanwaltschaften kosten jede BürgerIn Niedersachsens statistisch 17 Cent am Tag.
Insgesamt liegen die Gesamtausgaben des Justizhaushaltes 2010, einschließlich des Justizvollzugs, bei 1.081 Mio. €, die Gesamteinnahmen bei 370 Mio. €.
Was leistet die Justiz?
Übersicht über den Geschäftsanfall bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften des Landes Niedersachsen:
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Strukturdaten Justiz 2010
Gesamtausgaben: 1.081 Mio. €
Gesamteinnahmen: 370 Mio. €
Die Gesamtausgaben des Justizhaushalts von 1.081 Mio. € verteilen sich wie folgt:
665 Mio. € Personalausgaben = 61,5 %
344 Mio. € Sachausgaben ( z.B. Mieten, Bewirtschaftungskosten, Geschäftsbedarf) = 31,8 %
davon 244 Mio. € Rechtsverpflichtungen (wie z.B. für Prozesskostenhilfe, Sachverständigen-/Betreuerentschädigung)
davon 37 Mio. € Justizvollzug
72 Mio. € sonstiges = 6,7 %
Gerichte und Staatsanwaltschaften:
Gesamtausgaben: 790 Mio. €
Gesamteinnahmen: 361 Mio. €
Zuschussbedarf: 429 Mio. €
Kostendeckungsgrad: 45,7 %
49,2 % Ordentliche Gerichte, Staatsanwaltschaften
34,1 % Finanzgericht
13,3 % Sozialgerichtsbarkeit
19,5 % Verwaltungsgerichtsbarkeit
13,7 % Arbeitsgerichtsbarkeit.
Stellen der Justiz - ohne Justizvollzug und Norddeutsche Fachhochschule für Rechtspflege
Zahl der Planstellen laut Haushaltsplan ( incl. Hilfsstellen ohne Beamte im Vorbereitungsdienst / ab 2008 ohne Stellen für Angestellte und Arbeiter (Beschäftigte))
2005: 10.242
2006: 10.151
2007: 10.153
2008: 7.267
2009: 7.402
2010: 7.753
a) Planstellen u. Stellen für richterliche / beamtete Hilfskräfte bei den ordentlichen Gerichten und Staatsanwaltschaften
Richter 1.410
Staatsanwälte 532
Sonstige Stellen höherer Dienst 24
Amtsanwälte 120
Gehobener Dienst 1.716
Mittlerer Dienst 2.191
Gerichtsvollzieher 432
einfacher Dienst 526
Summe 6.951
b) Planstellen u. Stellen für richterliche / beamtete Hilfskräfte bei den Fachgerichten
Richter 504
Sonstige Stellen höherer Dienst 3
Gehobener Dienst 95
Mittlerer Dienst 151
Einfacher Dienst 49
Summe 802